Pressemitteilung

Initiative Innenstadt
18.07.2006

Initiative Innenstadt zieht Normenkontrollklage zurück

Nach Abstimmung mit ihrem Anwalt Herrn Rechtsanwalt Mampel zieht die Initiative Innenstadt die Normenkontrollklage vorm OVG Lüneburg zurück.

Das ursprüngliche Ziel, das ECE Center im Schlosspark zu verhindern und den Schlosspark als Erholungsraum für die Braunschweiger Bevölkerung zu erhalten ist nicht mehr zu erreichen.

Nach der Ablehnung der Beschwerde vor der EU Kommission in Brüssel, die sich in ihrem Urteil auf ein, von der Stadt Braunschweig nachträglich bei der KPMG in Auftrag gegen Gutachten bezieht, sieht die Initiative Innenstadt keine Chance mehr, auf den Baufortschritt maßgeblichen Einfluss zu nehmen.

Zwar waren die Chancen vorm OVG zu obsiegen, nach Meinung des Anwalts nicht schlecht, aber das ursprüngliche Ziel, Verhinderung des ECE Centers, ist nicht mehr zu erreichen.

Es bleibt eine Tatsache, dass das ECE Center gegen geltendes Recht verstößt (Der vorgeschriebene Abstand zur Nachbarbebauung der Häuser in der Straße: Am  Schlossgarten wird nicht eingehalten), aber nach den Wegfall des Klägers - ECE hat die betreffenden Häuser der Allianz einfach aufgekauft und dann die Klage zurückgezogen - gab es keine Möglichkeit mehr, den Bau zu verhindern.

Es ist natürlich sehr ärgerlich, dass es nicht gelungen ist einen weiteren juristischen Erfolg zu erreichen, aber wir haben alle viel gelernt, es hat sich eine aktive Bürgerinitiative bebildet, wir haben für Natur und Umwelt gekämpft und viele wertvolle neue Kontakte und auch Freundschaften geschlossen.

Nachzulesen ist der Entwicklungsprozess des ECE Centers in der Broschüre "Der Park gehört uns!", die dankenswerterweise Silke Böhme und Nicole Palm zusammengestellt haben und die u.a. in der Buchhandlung Graff zum Preis von 4.80 ¤ zu erwerben ist. [mehr Infos]

Wir danken allen, die mit uns gemeinsam gekämpft haben, und hoffen, dass sie der Braunschweiger Innenstadt auch weiterhin treu bleiben.

Für die Initiative Innenstadt

Joachim Wrensch
Geschäftsführer
Buchhandlung Graff GmbH
Sack 15
38100 Braunschweig


http://www.schlosspark-braunschweig.de